SPD: Kommentar zum SPD-Parteitag: Schulz ist als Parteichef angezhlt

Martin Schulz hat Recht: Es war ein „Schlsselmoment“ in der Geschichte der Sozialdemokratie , als die Genossen heute ber die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden. Gerade so gelang es dem Parteichef mit einer eher schwachen Rede, die Tr zu Gesprchen mit der Union aufzuschlieen. Eine Tr, die er nach der Bundestagswahl zunchst selbst zugeschlagen hatte – und zwar mit Wucht. Diese Wucht schlug ihm gestern entgegen, als er seinen der Staatsraison geschuldeten Meinungsumschwung vortrug –ohne einen Fehler einzugestehen.

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Foto: Salome Roessler


Tatschlich wre es den Whlern, die der SPD ihre Stimme gegeben haben in der Hoffnung, dass mglichst viele ihrer Wahlversprechen in einer neuen Regierung umgesetzt werden, schwer vermittelbar gewesen, auf die Errungenschaften, die schon mit der Union ausgehandelt sind, einfach zu verzichten. Denn es ist ja keineswegs sicher, dass eine Erneuerung der SPD in der Opposition wirklich erfolgreicher wre. Ebenso denkbar wre ein weiter voranschreitender Bedeutungsverlust der altehrwrdigen Arbeiterpartei, der die klassische Whlerklientel abhanden gekommen zu sein scheint. Denn wie der frhere SPD-Fraktionschef Franz Mntefering einmal sagte: „Opposition ist Mist.“ Auch Mntefering war aus aktuellem Anlass zwar zwischenzeitlich davon abgerckt. Jetzt setzen aber alle ihre Hoffnung darauf, dass die Erneuerung der Partei trotz einer erneuten Regierungbeteiligung gelingen kann – und zwar vielleicht sogar besser. Denn nur an den Schalthebeln der Macht knnen die Genossen den Whlern beweisen, dass sie die Republik sozial gerechter machen. In der nun anvisierten Regierung knnte die SPD gar einige ihrer „Herzensanliegen“ umsetzen, wie es Parteivize Malu Dreyer aus Mainz gestern euphorisch nannte – vorausgesetzt natrlich, die Basis segnet am Ende den Koalitionsvertrag ab.

Doch fr wahre Euphorie bot dieser Parteitag wahrlich keinen Raum: Zu schicksalhaft war die Entscheidung, zu schwach die Mehrheit fr die Parteifhrung, zu sprlich der Applaus fr den Parteichef und zu gespalten bleibt die Partei zurck, die sich noch vor weniger als einem Jahr so geschlossen hinter dem Mann aus Wrselen versammelt hatte, auf dem so groe Hoffnungen ruhten.

Egal, wie viele Details die SPD-Unterhndler bei den nun folgenden Koalitionsgesprchen noch durchsetzen knnen: Martin Schulz wird sich von seinem schlecht verkauften Wendehals-Manver kaum erholen knnen. Kurzfristig hat die knappe Mehrheit ihm gestern den Kopf gerettet, doch mittelfristig ist er als Parteichef angezhlt.

Unabhngig von seiner Person steht die SPD aber nun vor der groen Chance und der ungleich greren Herausforderung, die Regierungerfolge ihrer Partei knftig geschickter herauszustellen als in der Vergangenheit und auf diesem Weg der Sozialdemokratie in Deutschland eine Zukunft zu geben.

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