Sondierungspapier der GroKo: Kultur zuletzt – aber ausführlich – Kultur

Die Kultur als Mittel der Verständigung und des Zusammenhalts in einer offenen, demokratischen Gesellschaft: Eine Seite des 28-seitigen Ergebnispapiers der Sondierungsgespräche für eine Große Koalition von CDU, CSU und SPD ist den Themen Kunst, Kultur und Medien gewidmet. Naturgemäß ist die Passage allgemein gefasst, betont Freiheit und Vielfalt der Künste ebenso wie die Bedeutung der kulturellen Bildung und der Teilhabe aller, unabhängig von Wohnort, Einkommen und Herkunft. Konkrete Bundesbaustellen bei der Kultur wie das Humboldt-Forum oder die Berliner Museumslandschaft insgesamt werden nicht genannt.

Der Blick zielt mehr auf die Fläche: Die GroKo will den Zugang zu kulturellen Einrichtungen erleichtern und mit Ländern und Kommunen dafür sorgen, dass Infrastruktur und kulturelles Erbe „erhalten, gestärkt und modernisiert“ werden.

Versprochen wird eine „Agenda für Kultur und Zukunft“, um Integration, Inklusion und die Herausforderungen der Digitalisierung zu meistern, ebenso ein „gesamtstaatliches Bündnis für kulturelle Bildung und Medienkompetenz“. Hier klingt an, dass eine mögliche Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern auch der Kultur zugute kommen könnte. Eine „größere Verteilungsgerechtigkeit“ wird angestrebt, die freie Szene eigens erwähnt, auch die Würdigung von Exilerfahrung.
Die Kreativwirtschaft soll gestärkt werden, das Urheberrecht eingeschlossen. Der Deutsche Kulturrat begrüßte am Freitag vor allem die Zusicherung, „Lösungen für die besondere soziale Schutzbedürftigkeit von Künstlern und Kreativen“ erarbeiten zu wollen. Die Leitkultur-Debatte weiderum klingt an, wenn es heißt, dass man „die Werte unseres Landes im globalen Wettbewerb der Narrative auch im digitalen Raum erfolgreich“ vertreten will.

Gleichzeitig bekennt sich das Papier zu der anderswo in Europa zunehmend bedrohten Meinungs- und Kunstfreiheit sowie zur Medienvielfalt: Demokratie brauche eine informierte und vielfältige Öffentlichkeit – die Deutsche Welle sei dabei ein „unverzichtbarer Akteur“.

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass Grütters Kulturstaatsministerin bleibt

Zur Erinnerungskultur heißt es, man wolle die weitere Aufarbeitung der NS-Geschichte, der SED-Diktatur und der deutschen Kolonialgeschichte vorantreiben Mit dem Zusatz, dass „auch positive Momente unserer Demokratiegeschichte“ nicht in Vergessenheit geraten sollten.
Die Kultur steht übrigens am Ende des Papiers, man kennt das. Andererseits: eine von 28 Seiten, das sind über 3,5 Prozent! Der Etat der amtierenden Kulturstaatsministerin Monika Grütters beträgt mit derzeit 1,67 Milliarden Euro gerade mal gut 0,5 Prozent des gesamten Bundeshaushalts. Schönes Gedankenspiel: Wie wär’s, wenn die GroKo ihre Wertschätzung der Kultur in bare Münze umwandelte? Grütters begrüßt in ihrer Eigenschaft als Berliner CDU-Landesvorsitzende denn auch die „ausführlichen Aussagen zur Kulturpolitik“. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass sie Deutschlands oberste Kulturpolitikerin bleibt.

Diese News stammen von unserem Partnernetzwerk: http://www.tagesspiegel.de/kultur/sondierungspapier-der-groko-kultur-zuletzt-aber-ausfuehrlich/20843712.html

Ersten Kommentar schreiben

Antworten

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.


*